Magdeburg – [–>Erst wollte er nur einmal antreten, jetzt hält er sich plötzlich alle Möglichkeiten offen! AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund (36) schließt nicht mehr aus, bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt im Dezember auch in einem zweiten oder dritten Wahlgang anzutreten. Damit rückt der AfD-Politiker von seiner bisherigen Ankündigung ab.
„Möglicherweise müssen wir die Gemengelage neu bewerten. Ob ich dann ein zweites oder drittes Mal antrete – oder ein anderer – das werden wir sehen“, sagte Siegmund der „Magdeburger Volksstimme“. Entscheidend sei, „dass ich meine Glaubwürdigkeit nicht verliere“.
CDU will bei Wahl den Saal verlassen
Hintergrund ist ein Manöver der CDU: Die Fraktion hat beschlossen, bei der Wahl den Plenarsaal zu verlassen. Das BSW will sich enthalten. Siegmund fehlen für eine Mehrheit drei Stimmen aus anderen Fraktionen.
Seine ursprüngliche Ankündigung, nur einmal anzutreten, habe er vor der Entscheidung der CDU getroffen, erklärte der AfD-Politiker. „Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass man Geschäftsordnungstricks anwendet oder einfach weglaufen will, um die demokratischen Entscheidungen des Volks in Sachsen-Anhalt verächtlich zu machen“, sagte Siegmund.
Warum der dritte Wahlgang entscheidend werden könnte
Scheitert die Wahl im ersten Wahlgang, muss innerhalb von sieben Tagen erneut abgestimmt werden. Bleibt auch der zweite Versuch erfolglos, entscheidet der Landtag innerhalb weiterer 14 Tage über eine mögliche vorzeitige Auflösung. Kommt diese nicht zustande, folgt ein dritter Wahlgang.
Der entscheidende Unterschied: Dann reicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Enthaltungen könnten Siegmund damit den Weg ins Amt erleichtern. Doch genau darin sieht der AfD-Politiker ein Risiko. Abgeordnete anderer Fraktionen könnten ihn zwar durch Enthaltungen ins Amt bringen, anschließend aber wichtige Vorhaben blockieren. Das könne auch der AfD bundesweit schaden.
AfD-Chefin Alice Weidel (47) hatte sich bereits vor Wochen siegessicher gezeigt: „Der Ulrich Siegmund wird Ministerpräsident.“ Ob „im ersten, zweiten oder dritten Wahlgang, das ist uns völlig egal“.
CDU schließt Zustimmung zu AfD-Anträgen nicht aus
Unterdessen kündigte CDU-Fraktionschef Sven Schulze (47) an, künftig auch Anträgen der AfD zustimmen zu wollen, wenn diese dem Land nützten.
„Wir werden von Fall zu Fall entscheiden. Für uns gibt es ausschließlich ein Kriterium: Nützt es dem Land?“, sagte Schulze der „Mitteldeutschen Zeitung“. Zugleich stellte er klar: „Ich sage aber auch, dass die AfD nicht davon ausgehen sollte, dass wir ihre Mehrheitsbeschaffer sind.“ Schulze ist nach der Wahlniederlage der CDU weiterhin geschäftsführender Ministerpräsident und inzwischen auch Fraktionschef. Die Doppelrolle will er nach eigenen Angaben noch vor Weihnachten aufgeben.
